Der Publizist und freie Journalist Michael G. Möhnle wirbt in seinem Vortrag „Europa, Weltmacht der Demokratie“ für ein positiven Umgang mit der Europäischen Union.
So profitiert jeder Deutsche pro Kopf durchschnittlich mit über 1050 Euro von der Mitgliedschaft der Bundesrepublik in der EU; ökologische Standards, Produktsicherheit und technologischer Fortschritt wie die europäische Galileo Satellitennavigation, gemeinsame Rüstungsprojekte wie der NextGenerationFighter (NGF) sind weitere Beispiele was das politische Europa zu bieten hat.
In einer Welt, in der die Demokratie zunehmend unter Druck steht, könnte Europa eine Führungsrolle übernehmen. Mit seinen starken demokratischen Werten, seiner wirtschaftlichen Macht und seiner globalen Präsenz könnte Europa ein Vorbild für andere Länder sein und sich als Supermacht der Demokratie etablieren.
Europa hat eine lange Tradition der Demokratie auf die man zu Recht stolz sein kann: von der griechischen Staatsidee der Herrschaft des Volkes über die römischen Zwölftafelgesetze 451 v. Chr. hat Europa immer wieder eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung demokratischer Institutionen und Verfahren gespielt. Die Europäische Union, die heute aus 27 Mitgliedstaaten besteht, ist ein Beispiel für eine erfolgreiche supranationale Demokratie.
Europa ist auch eine wirtschaftlich beindruckende Kraft. Die Europäische Union ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und hat einen großen Einfluss auf den globalen Handel und die Finanzmärkte. Sechzig weitere Länder dieser Erde haben ihre Währung an den Euro gekoppelt oder verwenden ihn sogar als Zahlungsmittel.
Um Europa als Supermacht der Demokratie zu etablieren, ist es wichtig, die demokratischen Werte und Institutionen in Europa zu stärken. Dazu gehört unter anderem die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, die Förderung der Medienfreiheit und die Bekämpfung von Korruption. Darüber hinaus sollte Europa seine globale Führungsrolle in der Förderung der Demokratie nutzen.
- Schaffung einer „europäischen Öffentlichkeit“, darunter fällt sowohl die Verbesserung der demokratischen Bildung und Partizipation: Europa sollte seine Bürgerinnen und Bürger besser über die Bedeutung der Demokratie und ihre Rechte und Pflichten als Bürgerinnen und Bürger aufklären. Ferner sollten Informationen über die Errungenschaften Europas breiter in den Medien wiedergegeben werden.
- Stärkung der Rechtsstaatlichkeit: Europa sollte seine Gesetze und Institutionen stärken, um die Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten. Dazu gehören Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption, zur unabhängigen Justiz und zur Wahrung der Menschenrechte.
- Förderung der Medienfreiheit: Europa sollte die Pressefreiheit und den Pluralismus der Medien schützen. Dazu gehören Maßnahmen zur Förderung des unabhängigen Journalismus und zur Bekämpfung von Zensur und Propaganda.
- Bekämpfung von Desinformation: Europa sollte Desinformation und Propaganda entgegenwirken. Dazu gehören Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz und zur Stärkung der (sozialen) Medienaufsicht.
Für die Fachschaft Politik und Gesellschaft,
OStR Christian Mayer